Politik in Thailand
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Nachwahlen zum Parlament
Diskussion begonnen von Jinjok , am 09 Januar 08:20
Durch das Verbot von drei Koalitionspartienen am 3. Dezember wurden gemäß der Verfassung von 1992 auch 29 Mitglieder des Parlamentes für fünf Jahre von jeglicher politische Betätigung ausgeschlossen. Diese freigeworden 29 Parlamentssitze werden nun in einer Nachwahl am Sonntag, den 11. Januar 2009 neu besetzt. Dazu sind alle Wahlberechtigten in den betroffenen 29 Wahlkreisen aufgerufen. Die Koalition unter Führung der Demokratischen Partei, die am 17. Dezember Abhisit Vejjajiva zum 27. Ministerpräsidenten des Königreichs Thailand gewählt hatte, verfügte bei dieser Abstimmung über 235 Stimmen. 201 Palarmentarier stimmten nicht für Abhisit. Wenn also die Opposition nun am Sonntag alle 29 Wahlkreise zurückhgewinnen würde, wäre die Verteilung nur noch 235 zu 230 für die Demokraten im Parlament. Bei einer Misstrauensfrage, bei der die Minister nach der Verfassung nicht mitstimmen dürfen wäre in diesem Fall die Opposition knapp in der Vorhand und könnte die so mühsam gefundene Stabilität wieder zum Kippen bringen und Thailand damit endgültig ins Chaos der Unregierbarkeit stürzen.
Am kommenden Sonntag ist also in Thailand nicht nur Kindertag sondern auch der Tag einer Nachwahl mit epochaler Bedeutung. Seit der letzten Wahl im Januar 2008 hat Thailand praktisch keine handlungsfähige Regierung mehr gehabt, da sie sich alle als Marionetten von Shinawatra einem erdrückenden Widerstand in der Bevöklkjerung gegenübersahen. Die Demokraten sind mit ihrer Koalition nun angetreten dieser politischen Hängepartie ein Ende zu bereiten. Drücken wir die Daumen, daß die unverbesserlichen Anhänger von Shinawatra nicht doch noch zuletzt die Oberhand behalten.
Am kommenden Sonntag ist also in Thailand nicht nur Kindertag sondern auch der Tag einer Nachwahl mit epochaler Bedeutung. Seit der letzten Wahl im Januar 2008 hat Thailand praktisch keine handlungsfähige Regierung mehr gehabt, da sie sich alle als Marionetten von Shinawatra einem erdrückenden Widerstand in der Bevöklkjerung gegenübersahen. Die Demokraten sind mit ihrer Koalition nun angetreten dieser politischen Hängepartie ein Ende zu bereiten. Drücken wir die Daumen, daß die unverbesserlichen Anhänger von Shinawatra nicht doch noch zuletzt die Oberhand behalten.
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Die Nachwahlen zum Parlament überraschten die Beobachter über alle Maßen. Von einem Denkzettel der Wähler gegenüber den zur Regierung übergetretenen ehemaligen PPP-Abgeordneten keine Spur. Sie stärken sogar die Position der Koaltion weiter. Auch wollen die Menschen jetzt endlich wieder eine politische Stabilität und wenden sich von den Inkarnationen von Shinawatras Thai Rak Thai langsam ab. Die Stärke dieser Partei lag neben ihrem offenkundigen Populismus auch in der monetären Macht, mit der die Partei bis zur ihrer Auflösung 2007 viele kleiner Parteien einfach aufgekauft hatte. Shinawatras Geld ist zu Teilen eingefroren oder ins Ausland verbracht und so fehlen den Nachfolgepartien heute die Mittel wie bisher Wähler und Kandidaten zu kaufen. Das merken auch immer mehr der vormals gekauften Wähler. Auch hatte Shinwatra Methoden zur Ausnutzung von Umfragen gefunden. Er investierte Millionen in PR-Aktionen und ließ in jedem (!!) einzelnen Wahlkreis mit professionellen Umfragen den Einfluß auf den Wähler überprüfen und mit speziellen Computerprogrammen auswerten um so zur Wahl in jedem Wahlkreis die optimalen Wahlstrategie anwenden zu können. Andere Manipulationen waren die Vergrößerung oder Verkleinung von Wahlkreisen um die Anhängerschaft aus der ungebildeten Unterschicht optimal zu verteilen. Diese Möglichkeiten hat die Phuea Thai heute nicht mehr. Das merkt man den Wahlergebnissen an. Die Ergebnisse der Gouverneurswahl von Bangkok und der Nachwahl zum Parlament in 29 Wahlbezirken kann nur als Erfolg für Ministerpräsdent Abhsist Vejjajiva gewertet werden und bringt die langersehnte Ruhe in die politische Landschaft von Thailand. Bleint abzuwarten wie stabil die Lage im Land ist und ob Abhisit länger als seine 3 Vorgänger im Amt bleiben kann.
Montag, den 12. Januar 2009 um 19:30 Uhr
Bei den Nachwahlen in 29 Wahlkreisen bekam nach dem inoffiziellem Wahlergebnis die Regierungskoalition 20 der 29 Parlamentssitze wovon 7 auf die Demokraten entfallen. Die Opposition bekam nur 9 Sitze wovon 5 auf Shinawatras Marionetten von der Phuea Thai entfallen. Somit verfügt die Regierung nun über 255 Stimmen im Parlrment und die Opposition über 210. Ein Misstrauensvotum ist damit erstmal nicht mehr ohne weiteres eine Bedrohung für die Stabilität im politischen Thailand.
Sonntag, den 11. Januar 2009 um 16:49 Uhr
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